Pierre Fischer - Interview

Rheinzeitung vom 10.10.2024

Pierre Fischer will VG-Bürgermeister werden

Bisheriger Erster Beigeordneter (CDU) möchte die Nachfolge von Hans-Werner Breithausen antreten

Herr Fischer, seit dem Frühjahr 2023 sind Sie Erster Beigeordneter der VG Rengsdorf-Waldbreitbach und damit Stellvertreter von Bürgermeister Hans-Werner Breithausen (SPD). Zum 1. Januar 2026 wollen Sie nun das Amt des VG-Bürgermeisters übernehmen. Die entsprechende Wahl findet im kommenden Jahr statt. Was reizt Sie an der Aufgabe?

Die Verbandsgemeinde Rengsdorf-Waldbreitbach ist meine Heimat, im rheinischen Westerwald bin ich verwurzelt und meine Verbundenheit, mein Können und meine Fähigkeiten möchte ich für das Wohl unserer Verbandsgemeinde gerne einbringen. Die Voraussetzungen stimmen: In den vergangenen eineinhalb Jahren durfte ich unseren Verbandsbürgermeister Hans-Werner Breithausen als 1. Beigeordneter oft vertreten. Seit nun sieben Jahren bin ich Mitglied im Verbandsgemeinderat und kenne die Verbandsgemeinde Rengsdorf-Waldbreitbach in- und auswendig. Aus diesem Grund bin ich davon überzeugt, dass ich einen guten Plan für die Zukunft habe und zusammen mit den 27.000 Einwohnerinnen und Einwohnern sowie den 20 Ortsgemeinden viel bewegen kann. Wir haben viele Themen, die wir in den nächsten Jahren angehen müssen. Mein persönlicher Antrieb ist es, zu bewegen und zu gestalten.

Welche Themen wollen Sie konkret angehen?

Dadurch, dass ich viel in der Verbandsgemeinde unterwegs und nah an den Menschen bin, bekomme ich immer wieder bestätigt, was für eine schöne Verbandsgemeinde wir haben, in der man sehr gut leben und sich erholen kann. Es besteht jedoch Nachbesserungsbedarf – etwa bei der Medizinischen Versorgung. Immer wieder werden Praxen geschlossen, weil es keine Nachfolge gibt und es siedeln sich keine neuen Ärztinnen und Ärzte an. Aus meiner Sicht braucht es kluge Konzepte, um bereits bei Medizinstudenten das Interesse für unseren Standort zu wecken, damit sie sich später als Landärztin oder Landarzt hier niederlassen. In diesem Zusammenhang könnte ich mir unter anderem ein Stipendiatenprogramm vorstellen, wie es die Verbandsgemeinde Asbach anbietet. Aus Gesprächen mit ansässigen Ärztinnen und Ärzten geht ebenfalls hervor, dass sie sich viel mit Bürokratie beschäftigen müssen und diese etwa 40 Prozent ihrer Arbeitszeit einnimmt. Um dem entgegenzuwirken, bin ich ein Befürworter eines medizinischen Versorgungszentrums – möglicherweise in kommunaler Trägerschaft. Hiermit kann den Ärztinnen und Ärzten ein Großteil der Verwaltungsarbeit abgenommen werden, damit sie sich vorrangig ihren Patientinnen und Patienten widmen können. Außerdem möchte ich mich auf allen Ebenen dafür einsetzen, dass wir endlich wieder eine Kinderarztpraxis in die Verbandsgemeinde bekommen. Insbesondere für junge Familien mit Kindern ist es ein großes Problem, überhaupt eine Kinderärztin oder einen Kinderarzt zu finden.

Die Stärkung der lokalen Wirtschaft ist ebenfalls ein wichtiges Thema für mich. Diesbezüglich setze ich mich für wirtschaftsfreundliche Raumordnungspläne ein. Es muss geprüft werden, wo wir noch Gewerbegebiete erschließen können – unter Umständen auch interkommunal. Das ist in erster Linie Aufgabe der Ortsgemeinden, jedoch möchte ich sie dabei bestmöglich unterstützen. Den Unternehmen gefällt es grundsätzlich gut in unserer Verbandsgemeinde, jedoch müssen die Bereiche ÖPNV und Infrastruktur wie Straßen weiter optimiert werden. Ein bekanntes Thema ist die fehlende Ortsumgehung in Straßenhaus, an der wir zwingend dranbleiben und eine Lösung finden müssen.

Zum Thema Klimaschutz möchte ich ein Förderprogramm für private Photovoltaikanlagen und Balkonkraftwerke aufsetzen, um den Ausbau erneuerbarer Energien auf privaten Dächern weiter voranzutreiben. Außerdem möchte ich das Ehrenamt stärken, von Bürokratie möglichst befreien und finanziell entlasten, indem beispielsweise die Schankgenehmigungsgebühren auf Vereinsfesten und die Gebühren einer Anordnung einer Straßensperre für einen Umzug erlassen werden, um nur ein paar kleine Maßnahmen zu nennen.

Einen weiteren Schwerpunkt sehe ich im Bereich des Katastrophen- und Hochwasserschutzes. Hier trägt die Verbandsgemeinde eine enorme Verantwortung und muss dieser gerecht werden.

Ein Thema, mit dem sich die Ortsgemeinden derzeit in den Höhenlagen beschäftigen, sind Pläne für die Errichtung von Windkraftanlagen. Welche Meinung haben Sie hierzu?

Die Planungshoheit der Flächen für Windkraftanlagen liegt bei den Ortsgemeinden. Die zusätzlichen Einnahmen kommen der Ortsgemeinde zugute. Sollte die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger für ein solches Projekt sein, sollte man sich für die Errichtung einsetzen. Dabei ist es im Vorfeld wichtig, die Bürgerinnen und Bürger an dem Entscheidungsprozess zu beteiligen, um sie so mitzunehmen. Deren Argumente für und gegen ein solches Projekt sollte man ernst nehmen, am Ende muss der jeweilige Ortsgemeinderat abwägen.

Ein Millionenprojekt, was sich die VG zur Brust genommen hat, ist die Sanierung des Wiedtalbads in Hausen.

Aus der Fusionsvereinbarung zwischen den damaligen VGs Rengsdorf und Waldbreitbach geht hervor, dass das Wiedtalbad als zentrale Sportstätte erhalten bleiben soll. In der letzten Legislaturperiode hat der VG-Rat einstimmig beschlossen, das Bad zu sanieren und um ein Lehrschwimmbecken im Hallenbereich zu erweitern. Der Kompromiss war, im Gegenzug den Außenbereich etwas zu verkleinern. Ich nehme an, dass nun Alle hinter dieser Entscheidung stehen. Das Wiedtalbad in Hausen und das Freibad in Rengsdorf sind mittlerweile eng zusammengewachsen und bilden eine Einheit. Für die Bürgerinnen und Bürger der VG spielen die beiden Bäder eine wichtige Rolle. Es ist sehr beachtlich, wie viele Klassen zum Schwimmunterricht ins Wiedtalbad fahren und wie viele Schwimmkurse dort angeboten werden. Für mich ist wichtig, dass die Verbandsgemeinde eine Infrastruktur anbietet, in der alle Kinder die Möglichkeit haben, schwimmen zu lernen, insbesondere in Zeiten, in denen vermehrt Schwimmbäder schließen und immer weniger Kinder schwimmen können. Diesem Trend müssen wir als Politik entgegenwirken, jedoch gleichzeitig auch die Kosten im Blick behalten. Nach einer ersten Schätzung werden sich die Kosten in den kommenden Monaten konkretisieren, infolgedessen müssen gegebenenfalls auch Abstriche gemacht werden. Im Rahmen der Sanierung muss darauf geachtet werden, dass Betriebskosten im Bereich der Energie durch moderne Technik signifikant zurückgehen, da darf nicht an der falschen Stelle gespart werden.  

Sie haben die vielen Schwimmkurse und Schulklassen im Wiedtalbad bereits angesprochen. Wie wollen Sie das Angebot während der voraussichtlich zweijährigen Sanierungsphase aufrechterhalten, in der das Bad wohl geschlossen ist?

Bekanntlich hat kein Schwimmbad im Kreis Neuwied die Kapazitäten, so viele Kinder aufzunehmen und weitere Schwimmkurse anzubieten. Ein Modell, das ich aus anderen Bundesländern kenne, wäre für die Überbrückungszeit, mobile Schulschwimmcontainer aufzustellen. Das ist aus meiner Sicht eine Chance, dass auch in der Übergangszeit die Kinder schwimmen lernen können.

Regelmäßig beschweren sich Ortsbürgermeister über die hohe VG-Umlage. Welche finanziellen Spielräume sehen Sie, dass die Dörfer in Zukunft mehr von ihrem selbst erwirtschafteten Geld haben?

Der Großteil des VG-Haushalts finanziert sich durch die Umlagen der Ortsgemeinden. Die VG ist das Dienstleistungszentrum der Ortsgemeinden und muss Pflichtaufgaben wahrnehmen. Ich sehe Einsparpotenziale, die wir in den nächsten Jahren nutzen sollten, um die Ortsgemeinden zu entlasten. Diese Potenziale befinden sich meiner Ansicht nach beispielsweise im Bereich der Digitalisierung, aber auch im Bereich der Liegenschaften. Um Kosten der Liegenschaften zu senken, könnte man noch stärker über die Ausweitung von Homeoffice nachdenken. Des Weiteren ist es wichtig, dass nicht immer weitere Aufgaben vom Land und Bund auf uns zukommen und wir entsprechendes neues Personal dafür einstellen müssen, ohne dass sich Land und Bund in irgendeiner Form an den Kosten beteiligen. Wichtig ist mir, wenn es um die Haushaltsaufstellung der Verbandsgemeinde geht, dass die 20 Ortsgemeinden beteiligt werden.

Nicht ganz unumstritten in der VG sind die verhältnismäßig hohen Ausgaben für die Feuerwehr, die einen großen Posten im Haushalt ausmachen. Wie stehen Sie dazu?

Ich stehe ohne Wenn und Aber hinter unserer Feuerwehr und deren bestmöglicher Ausstattung, denn der Katastrophenschutz ist ein wichtiger Dienst für unsere Bürgerinnen und Bürger und deren Sicherheit. Es ist eine finanzielle Herausforderung, jedoch auch hier dürfen wir nicht am falschen Ende sparen. Die ehrenamtlichen Feuerwehrfrauen und Feuerwehrmänner tragen eine enorme Last. Wir können froh und stolz darauf sein, dass in unserer Verbandsgemeinde so viele Freiwillige dieses wichtige Ehrenamt ausüben. Was dort geleistet wird, ist unglaublich und verdient unsere Wertschätzung und unseren Rückhalt. Wir sind bei der Ausrüstung gut aufgestellt und diesen Standard müssen wir in den nächsten Jahren auch halten.

Ein bundesweit bewegendes Thema ist der Umgang mit Flüchtlingen. Wie würden Sie die Situation in der VG beschreiben?

Es ist eine herausfordernde Lage. Wir müssen die Frage beantworten, wie wir künftig die Menschen mit Wohnraum versorgen wollen, die eine Bleibe-Perspektive haben. Der Wohnraum ist auch in unserer VG knapp. Auf der anderen Seite geht es um die Frage, wie wir sie in unsere Gesellschaft integrieren können. Dafür ist das Erlernen der deutschen Sprache und die Identifikation mit unseren demokratischen und kulturellen Werten enorm wichtig. Ich bin ein Befürworter dezentraler Unterbringung, weil die Menschen sich so besser integrieren können als beispielsweise in einer zentralen Sammelunterkunft. Was die Integrationsarbeit angeht, sehe ich unsere VG auf einem guten Weg. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter leisten eine tolle Arbeit. Doch die großen Migrationsfragen werden nicht in der Verbandsgemeinde entschieden, sondern auf bundes- und europapolitischer Ebene. Die Bundesregierung hat nun erste Maßnahme ergriffen, um die Migration herunterzufahren. Ich bin der Meinung, dass diese noch verschärft werden müssen, da immer noch sehr viele Menschen ohne Bleibe-Perspektive nach Deutschland kommen. Um eine Spaltung der Gesellschaft bestmöglich zu vermeiden, ist es wichtig, die Bürgerinnen und Bürger bei solch wichtigen Fragen einzubinden.  

Sie hatten das Thema Wohnraumknappheit angesprochen. Wie wollen Sie dem entgegenwirken?

Die Flächennutzungspläne der beiden ehemaligen Verbandsgemeinden werden gerade zusammengelegt. Dort sind schon einige Flächen durch die Ortsgemeinden hineingenommen worden, die perspektivisch zu Wohngebieten entwickelt werden können. Aktuell haben wir das Problem, dass es zwar neue Grundstücke in vielen Orten der Verbandsgemeinde gibt, die Nachfrage danach aber gesunken ist. Das liegt an den hohen Zinsen und an den hohen Baukosten. Diese Umstände halten natürlich vor allem junge Familien, denen wir es ermöglichen wollen, hier ihren Lebensmittelpunkt zu errichten, davon ab, Grundstücke zu kaufen. Nichtdestotrotz kann die Verbandsgemeinde beispielsweise beim Management und der Vermarktung der Flächen helfen.  

Seit Januar 2018 gibt es die VG Rengsdorf-Waldbreitbach. Wie stark sind die beiden einzelnen VGs nach der Fusion nun miteinander verwachsen?

Ich bin davon überzeugt, dass wir bereits große Fortschritte gemacht haben. Dennoch höre ich in Gesprächen mit den Bürgerinnen und Bürgern schon öfter, dass sie hier noch Verbesserungsbedarf sehen. Das ist möglicherweise auch eine Generationenfrage. Für viele ältere Menschen war das sicherlich eine große Umstellung, doch eine Fusion braucht ihre Zeit. Ich möchte hier mehr Schwung hineinbringen und Verbindungen schaffen, sodass die beiden ehemaligen Verbandsgemeinden noch enger zusammenrücken und in ihrer Vielfalt eine Einheit bilden, die Identifikation stiftet. Für mich persönlich gibt es nur eine VG. Mein Motto lautet daher: Die gesamt VG im Blick. Das möchte ich auch den Bürgerinnen und Bürgern vermitteln, denn nur als eine VG sind wir stark. Wenn wir gemeinsam als die größte VG im Kreis Neuwied auftreten, können wir auch auf anderen politischen Ebenen enorm viel erreichen.

Es gibt 20 Ortsgemeinden in der VG. Wie sinnvoll ist es, dass auch in Zukunft sehr kleine Dörfer sich noch selbstverwalten? Sollte man auch auf dieser Ebene für Fusionen werben?

Es wird immer schwieriger Menschen zu finden, die für das Amt des ehrenamtlichen Bürgermeisters oder für den Ortsgemeinderat kandidieren wollen. Das ist ein großes Problem. Ich bin allerdings kein Fan davon, von oben herab den Gemeinden zu sagen, was sie zu machen haben. Die Idee einer Fusion muss, wenn überhaupt, aus den Gemeinden heraus entstehen.

Jetzt gibt es vielleicht den einen oder anderen Wähler, der sagt, mit 29 Jahren hat Pierre Fischer noch keine Lebenserfahrung, um VG-Bürgermeister zu werden. Was halten Sie dagegen?

Vor gut einem Jahr wurde ich gefragt, ob ich mir vorstellen könnte für den Bundestag zu kandidieren. Das Angebot habe ich nach einer kurzen Bedenkzeit abgelehnt, weil ich hier für die Verbandsgemeinde, die mir wichtig ist, vor Ort und nicht aus weiter Ferne, etwas bewegen möchte. In Berlin wäre ich einer von vielen und müsste mich um den gesamten Wahlkreis kümmern. Es ist auch kein Geheimnis, dass ich B-Kandidat von Ellen Demuth für den Landtag bin. Doch die Kandidatur für das Amt als VG-Bürgermeister ist für mich eine Herzenssache. Mit 29 Jahren fühle ich mich im besten Alter. Ich bin fit, dynamisch und Blicke mit Freude und viel Tatendrang in die Zukunft. Darüber hinaus habe ich durchaus schon etwas vorzuweisen: Neben meinem Engagement in der VG bin ich zweiter Kreisbeigeordneter und Vertreter des Landrats. Außerdem war ich als persönlicher Referent im Wahlkampf des CDU-Ministerpräsidentschaftskandidaten Christian Baldauf in Mainz tätig. Auch in Vereinen habe ich schon früh Verantwortung übernommen. Diese Erfahrungen möchte ich in das Amt des Bürgermeisters miteinbringen. Mein Versprechen an die Bürgerinnen und Bürger ist, dass ich alles dafür tun werde, dass unsere VG von Tag zu Tag noch ein bisschen besser wird.

Für was stehen Sie als VG-Bürgermeisterkandidat?

Ich stehe für bürgernahe Politik, damit eine offene Kommunikation ermöglicht wird. Ich möchte vor Ort Stimmungen und Probleme, die den Menschen in unserer Verbandsgemeinde auf dem Herzen liegen, wahrnehmen. Um eine solche offene und einfache Kommunikation zu ermöglichen, möchte ich weiterhin nah bei den Bürgerinnen und Bürgern sein, eine Bürgersprechstunde mindestens einmal im Monat anbieten, die nicht nur in Rengsdorf, sondern auch in den anderen Ortsgemeinden der VG stattfinden wird. Zudem bin ich im engen regelmäßigen Austausch mit vielen Ortsbürgermeistern. Ich möchte den Politikstil dahin gehend verändern, offener zu kommunizieren und die Menschen stärker mitzunehmen. Ich sehe mich nicht als Schlüsselfigur, sondern als ein Teamplayer in einem großen Team - und zwar im Team ,,VG Rengsdorf-Waldbreitbach“.

Jetzt treten Sie als Kandidat der CDU für das Amt des VG-Bürgermeisters an. Spielt die Parteiangehörigkeit eine Rolle?

Ich wurde in den letzten Wochen auch öfters gefragt, ob ich nicht als freier Kandidat antreten möchte. Doch ich habe dazu immer gesagt, dass das für mich nicht authentisch und den Wählerinnen und Wählern nicht fair gegenüber wäre. Ich bin seit sieben Jahren in der CDU, weil ich viele Werte der Christdemokraten teile. Die CDU bildet meine politische Grundlage am ehesten ab, doch auf kommunaler Ebene spielt Parteipolitik für mich absolut keine Rolle. Ich möchte VG-Bürgermeister aller Bürgerinnen und Bürger sein. Ich bin mir sicher, dass die meisten Menschen mich wegen meiner Person sowie meinen Vorstellungen von einer guten Zukunft unserer Verbandsgemeinde in Sicherheit und Wohlergehen wählen und nicht nur wegen der Partei.

Das Gespräch führte Daniel Dresen

Infokasten: Vita

Pierre Fischer ist am 17. August 1995 in Neuwied geboren. Aufgewachsen ist er im Waldbreitbacher Ortsteil Glockscheid. Er arbeitet als Finanzbeamter beim Bundeszentralamt für Steuern in Bonn. Seit 2017 ist er in der CDU politisch aktiv und wurde im selben Jahr auch in den Rat der VG Rengsdorf-Waldbreitbach gewählt. Im März 2023 folgte Fischer auf Christian Robenek als Ersten Beigeordneten der VG. Nach seinem Einzug in den Neuwieder Kreistag wurde er im Juli 2024 als Zweiter Kreisbeigeordneter gewählt. Seit 2019 sitzt er zudem im Waldbreitbacher Ortsgemeinderat. Als politische Vorbilder bezeichnet der Waldbreitbacher den im Jahr 2017 verstorbenen „Kanzler der Einheit und der europäischen Einigung“, Helmut Kohl (CDU), und den amtierenden CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann aufgrund seiner „dynamischen Art“ Probleme zu lösen.